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Koalitionsausschuss

Angesichts der Corona-Krise hat die Bundesregierung Hilfsprogramme auf den Weg gebracht, um zunächst während der Phase der Beschränkungen weitgehend Arbeitsplätze zu erhalten, den Fortbestand von Unternehmen zu sichern und soziale Notlagen zu vermeiden. Deshalb haben sich die Koalitionspartner auf ein umfassendes Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket sowie ein Zukunftspaket verständigt.

Im Folgen die Beschlüsse in Auszügen:

Mehrwertsteuersatz: Befristet vom 1.7.2020 bis zum 31.12.2020 der Mehrwertsteuersatz von 19% auf 16% und von 7% auf 5% senken
Sozialversicherungsbeiträge: Im Rahmen einer „Sozialgarantie 2021“ werden die Sozialversicherungsbeiträge bei maximal 40% stabilisieren,
Energiekosen: Ab 2021 wird ein weiterer Zuschuss aus Haushaltsmitteln des Bundes zur schrittweisen verlässlichen Senkung der EEG-Umlage geleistet, sodass diese im Jahr 2021 bei 6,5 ct/kwh, im Jahr 2022 bei 6,0 ct/kwh liegen wird.
Abschreibungen: Als steuerlicher Investitionsanreiz wird eine degressive Abschreibung für Abnutzung (AfA) mit dem Faktor 2,5 gegenüber der derzeit geltenden AfA und maximal 25% pro Jahr für bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens in den Steuerjahren 2020 und 2021 eingeführt.
Körperschaftssteuer: Um die Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen zu verbessern, wird das Körperschaftssteuerrecht modernisiert: u.a. durch ein Optionsmodell zur Körperschaftsteuer für Personengesellschaften und die Anhebung des Ermäßigungsfaktors bei Einkünften aus Gewerbebetrieb auf das Vierfache des Gewerbesteuer-Messbetrags.
Insolvenzrecht: Wo trotz aller Anstrengungen Insolvenzen nicht zu vermeiden sind, soll ein schneller Neustart nach einer Insolvenz erleichtert werden. Deshalb soll das Entschuldungsverfahren für natürliche Personen auf drei Jahre verkürzt werden, flankiert durch ausreichende Maßnahmen zur Missbrauchsvermeidung. Die Verkürzung soll für Verbraucher befristet sein und das Antragsverhalten der Schuldner soll nach einem angemessenen Zeitraum evaluiert werden, dies auch im Hinblick auf etwaige negative Auswirkungen auf das Zahlungs- und Wirtschaftsverhalten. Im Bereich der Unternehmensinsolvenzen soll ein vorinsolvenzliches Restrukturierungsverfahren eingeführt werden.
Investitionen: Der Bund wird in allen Bereichen prüfen, inwieweit geplante Aufträge und Investitionen jetzt vorgezogen werden können. Insbesondere sollen Digitalisierungsvorhaben in der Verwaltung, Sicherheitsprojekte sowie neue Rüstungsprojekte mit hohem deutschen Wertschöpfungsanteil, die noch in den Jahren 2020 und 2021 beginnen können, sofort umgesetzt werden.
Vergaberecht: Um die öffentlichen Investitionsfördermaßnahmen schnell in konkrete Investitionsprojekte umsetzen zu können, soll das Vergaberecht temporär vereinfacht werden, etwa durch eine Verkürzung der Vergabefristen bei EU-Vergabeverfahren und die Anpassung der Schwellenwerte für beschränkte Ausschreibungen und freihändige Vergaben in Deutschland. Die Grundsätze des Wettbewerbs, der Transparenz sowie der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit bleiben von diesen Regelungen unberührt.
Kurzarbeitergeld: Das Kurzarbeitergeld bewährt sich wie schon in der Finanzkrise auch in der Coronabedingten Wirtschaftskrise. Wir werden bereits im September im Lichte der pandemischen Lage eine verlässliche Regelung für den Bezug von Kurzarbeitergeld ab dem 1. Januar 2021 vorlegen.
Hilfen für KMU: Zur Sicherung der Existenz von kleinen und mittelständischen Unternehmen wird für Corona-bedingten Umsatzausfall ein Programm für Überbrückungshilfen aufgelegt. Das Volumen des Programms wird auf maximal 25 Mrd. Euro festgelegt. Die Überbrückungshilfe wird für die Monate Juni bis August gewährt. Die Überbrückungshilfe gilt branchenübergreifend. Antragsberechtigt sind Unternehmen, deren Umsätze Corona-bedingt in April und Mai 2020 um mindestens 60 % gegenüber April und Mai 2019 rückgängig gewesen sind und deren Umsatzrückgänge in den Monaten Juni bis August 2020 um mindestens 50 % fortdauern. Erstattet werden bis zu 50 % der fixen Betriebskosten bei einem Umsatzrückgang von mindestens 50 % gegenüber Vorjahresmonat. Bei einem Umsatzrückgang von mehr als 70 % können bis zu 80 % der fixen Betriebskosten erstattet werden. Der maximale Erstattungsbetrag beträgt 150.000 Euro für drei Monate. Bei Unternehmen bis zu fünf Beschäftigten soll der Erstattungsbetrag 9.000 Euro, bei Unternehmen bis 10 Beschäftigten 15.000 Euro nur in begründeten Ausnahmefällen übersteigen. Die Antragsfristen enden jeweils spätestens am 31.8.2020 und die Auszahlungsfristen am 30.11.2020.
Grundsicherung: Der vereinfachte Zugang in die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) wird über die bisherige Geltungsdauer hinaus bis zum 30. September 2020 verlängert.
Gewerbesteuer: Mit einem kommunalen Solidarpakt 2020 werden die aktuellen krisenbedingten Ausfälle der Gewerbesteuereinnahmen kompensiert. Dazu gewährt der Bund für 2020 den Gemeinden gemeinsam mit den zuständigen Ländern hälftig finanziert einen pauschalierten Ausgleich. Bei der Gewerbesteuer wird ein Freibetrag für die existierenden Hinzurechnungstatbestände auf 200.000 Euro erhöht.
Ausbildung: KMU, die ihr Ausbildungsplatzangebot 2020 im Vergleich zu den drei Vorjahren nicht verringern, erhalten für jeden neu geschlossenen Ausbildungsvertrag eine einmalige Prämie in Höhe von 2.000 Euro, die nach Ende der Probezeit ausgezahlt wird. Solche Unternehmen, die das Angebot sogar erhöhen, erhalten für die zusätzlichen Ausbildungsverträge 3.000 Euro. KMU, die ihre Ausbildungsaktivität trotz Corona-Belastungen fortsetzen und Ausbilder sowie Auszubildende nicht in Kurzarbeit bringen, können eine Förderung erhalten. KMU, die die Ausbildung im Betrieb nicht fortsetzen können, sollen die Möglichkeit einer vorübergehenden geförderten betrieblichen Verbund- oder Auftragsausbildung erhalten. Die Details der Durchführung einer solchen Verbund- oder Auftragsausbildung werden im Rahmen der Allianz für Aus- und Weiterbildung erörtert. Betriebe, die zusätzlich Auszubildende übernehmen, die wegen Insolvenz ihres Ausbildungsbetriebs ihre Ausbildung nicht fortsetzen können, erhalten entsprechend der gemeinsamen Erklärung der Allianz für Aus- und Weiterbildung vom 26.5. eine Übernahmeprämie.
Forschung und Entwicklung: Der Fördersatz der steuerlichen Forschungszulage wird rückwirkend zum 1.1.2020 und befristet bis zum 31.12.2025 auf eine Bemessungsgrundlage von bis zu 4 Mio. Euro pro Unternehmen gewährt. Damit wird ein Anreiz gesetzt, dass Unternehmen trotz der Krise in Forschung und Entwicklung und damit in die Zukunftsfähigkeit ihrer Produkte investieren.
Verkehrs- und Mobilitätsinfrastruktur: Eine leistungsfähige Verkehrs- und Mobilitätsinfrastruktur ist Voraussetzung für einen raschen Aufschwung und neues Wachstum in praktisch allen Wirtschaftsbereichen. Deshalb soll die Mobilität gestärkt werden und gleichzeitig mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz sicherstellen. Hierzu sollen die Politik des Klimaschutzprogramms 2030 fortgesetzt und beschleunigt, der Strukturwandel der Automobilindustrie begleitet und zukunftsfähige Wertschöpfungsketten aufgebaut werden:
- Die Kfz-Steuer für Pkw wird stärker an CO2-Emissionen ausgerichtet. Für Neuzulassungen wird die Bemessungsgrundlage zum 1.1.2021 daher hauptsächlich auf die CO2-Emissionen pro km bezogen und oberhalb 95g CO2/km in Stufen angehoben. Zudem wird die bereits geltende zehnjährige Kraftfahrzeugsteuerbefreiung für reine Elektrofahrzeuge bis zum 31.12.2025 gewährt und bis 31.12.2030 verlängert.
- Es wird die Prämien des Bundes als neue „Innovationsprämie“ bei Dienstwagen verdoppelt. Das bedeutet zum Beispiel, dass bis zu einem Nettolistenpreis des E-Fahrzeugs von bis zu 40.000 Euro die Förderung des Bundes von 3.000 auf 6.000 Euro steigt. Diese Maßnahme ist befristet bis 31.12.2021. Bei der Besteuerung von reinelektrischen Dienstwagen von 0,25% erhöhen wir die Kaufpreisgrenze von 40.000 Euro auf 60.000 Euro.
- Das befristete Flottenaustauschprogramm für Handwerker und KMU für Elektronutzfahrzeuge bis 7,5 t wird zeitnah umgesetzt.
- Der Bund investiert in ein „Bus- und LKW-Flotten-Modernisierungs-Programm“, das privaten und kommunalen Betreibern zur Förderung alternativer Antriebe gleichermaßen offen steht.
- Die Bundesregierung wird sich bei der EU-Kommission dafür einsetzen, dass ein befristetes europaweites Flottenerneuerungsprogramm 2020/21 für schwere Nutzfahrzeuge zur Anschaffung von LKW der neuesten Abgasstufe Euro VI aufgelegt wird. Es soll einen Zuschuss beim Austausch von Euro 5-LKW von 15.000 Euro vorsehen, beim Austausch von Euro 3 oder Euro 4-Fahrzeugen von 10.000 Euro.

Digitalisierung: Die Corona-Pandemie demonstriert auf vielerlei Weise, dass gerade in der öffentlichen Verwaltung ein Digitalisierungsschub notwendig ist. Aber auch viele Unternehmen sind mit dem Bedarf vermehrter digitale Kundenkontakte konfrontiert. Der Digitalisierung der Wirtschaft wird unverzüglich ein zusätzlicher Schub gegeben über die erweiterten Abschreibungsmöglichkeiten für digitale Wirtschaftsgüter, den Aufbau einer souveränen Infrastruktur sowie ein Förderprogramm zur Unterstützung des Auf- und Ausbau von Plattformen und die Befähigung von KMUs zur beschleunigten digitalen Transformation.

Asphaltbauer

Der Job ist überraschend anspruchsvoll, gut bezahlt – und mit besten Zukunftsaussichten: Asphaltbauer werden nicht nur im Straßenbau gesucht.

Von Markus Schleufe

Asphalt – das ist der Stoff, aus dem des Asphaltbauers Träume sind. Etwa 95 Prozent der Straßen im Lande bestehen aus dem Gemisch, das sich aus kleinen Steinchen und Bitumen und, je nach Sorte, aus weiteren Materialien zusammensetzt. Oft wird Asphalt gegossen – daher der Name Gussasphalt. Die Verarbeitung der breiigen Masse ist eine heiße Sache. Bei der Anlieferung in einem speziellen Lkw, Asphaltkocher genannt, ist der Asphalt nämlich flüssig und etwa 230 Grad Celsius heiß.

Zusätzlich gibt es auch andere Materialien, die für die Decke einer Straße oder einer Brücke verwendet werden. Dazu gehört neben den klassischen Straßenpflastersteinen auch Asphaltbeton. Dieser besteht aus Splitt, Sand und Gesteinsmehl, das mit Bitumen vermischt wird. Aber anders als gewöhnlicher Gussasphalt muss dieser nach dem Auftragen gewalzt und verdichtet werden. Für Ausbesserungen der Straßendecke wiederum verwenden die Straßenprofis Asphaltmastix. Ja, Sie lesen richtig – diese Sorte Straßenbelag besteht aus Sand, Gesteinsmehl und Bitumen, ist fließfähig und somit bestens zum Auffüllen von Schlaglöchern geeignet.

So oder so: Asphaltbauer müssen immer die materialtypischen Eigenschaften beachten. Schließlich soll der Straßenbelag möglichst lange halten. Entscheidend ist daher, wie stark die Belastung der Fahrbahn ist und wie heftig sie starken Witterungsbedingungen ausgesetzt ist. Auch muss der Untergrund vorher untersucht werden – bei manchen Straßen ist zunächst eine Vorbehandlung, etwa eine Aufrauhung, erforderlich.

In der Regel beginnt der Arbeitstag sehr früh im Morgen. Als Teil einer Baukolonne wird die Baustelle angefahren. Neben dem Neubau einer Fahrbahn oder der Fahrbahnsanierung können auch Sanierungen von Brücken oder Parkplätzen anstehen. In Parkhäusern etwa geht es oft darum, die Oberfläche eines Parkdecks gegen Feuchtigkeit abzudichten. Hier haben es Asphaltbauer oft auch mit flüssigen Kunststoffen, Kunstharzen oder anderen Chemikalien zu tun, die auf dem Untergrund aufgebracht werden. Und nicht immer verbringen die Arbeiter den ganzen Tag auf einer Baustelle – geht es schnell, kommt es auch vor, dass an einem Arbeitstag gleich auf mehreren Baustellen gearbeitet wird.Auch bei Baumaßnahmen an Wasserbauwerken, Industrieanlagen oder Hochbauten kommen die Asphaltspezialisten zum Einsatz. Selbst im Innenbereich, etwa beim Auftragen von Asphalt als Bodenbelag einer Industriehalle, sind die Fähigkeiten der Straßenbauer gefragt. Hier ist die Arbeit mit dem kochenden Asphalt eine durchaus schweißtreibende Angelegenheit. So können bei der Arbeit im Inneren eines Gebäudes Temperaturen von 50 bis 60 Grad entstehen.Bei Brückensanierungen muss die Baustelle vor Baubeginn genau vermessen werden. Dazu nutzen die Straßenbauer spezielle Vermessungsgeräte, um etwa die Länge einer Brücke oder Höhenunterschiede auszumessen.